• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Ein Abgabekopf (2) zur Abgabe einer Milchportion ist über eine Verbindungsleitung (13) mit einem Milchbehälter (19) in einem Kühlschrank (20) verbunden. Eine Spülmittelquelle (8) ist über eine erste Leitung (26, 28) an einen Anschluss (25) in der Verbindungsleitung (13) angeschlossen. In der ersten Leitung (26, 28) ist ein erstes Schaltventil (27) eingesetzt. Der Anschluss (25) ist außerdem über eine zweite Leitung (30) und ein zweites Ventil (29) an eine Frischluftquelle (32) angeschlossen. Der Behälter (19), die Ventile (27, 29) und der Anschluss (25) sind in einem Kühlschrank (20) montiert. Durch diese Ausbildung wird nach dem Spülvorgang eine vollständige Entleerung der Verbindungsleitung (13) und des Abgabekopfes (2) vom Spülwasser erreicht sowie eine effiziente Spülung während des Spülvorgangs.
    公开号:DE102004010452A1
    申请号:DE200410010452
    申请日:2004-03-01
    公开日:2004-09-30
    发明作者:Markus Landolt
    申请人:Egro AG；
    IPC主号:A47J31-44
    专利说明:
    [0001] Die vorliegende Erfindung betriffteine Vorrichtung gemässOberbegriff des Anspruchs 1. Eine solche Vorrichtung ist aus der DE-OS 199 55 195 A1 bekannt.Diese bekannte Vorrichtung hat einen Abgabekopf in Form einer Milchmischkammer,welcher überein erstes Ventil Dampf, überein zweites Ventil Luft und übereine Pumpe und ein DoppelrückschlagventilMilch aus einem Milchbehälterzugeführtwird. Der Milchbehälter,die Pumpe und das Rückschlagventilsind in einem Kühlschrankangeordnet. Zur Reinigung der Vorrichtung ist die Dampfzuleitungzur Mischkammer übereine weitere Leitung mit dem Doppelrückschlagventil verbunden. DieDampfzuleitung kann ausserdem überein weiteres Ventil mit Kaltwasser beaufschlagt werden.
    [0002] Bei der Abgabe warmer Milch kannes allerdings vorkommen, dass überdas DoppelrückschlagventilDampf in den gekühltenBereich der Verbindungsleitung gelangt und die Milch in diesem Bereich erwärmt, wasihre Haltbarkeit beeinträchtigt.Der Hauptteil des Spülwassersgelangt überdie Dampfleitung direkt in die Mischkammer, und der Anteil des Spülwassers,der in die Verbindungsleitung gelangt, ist ungewiss. Ausserdem müssen nacheiner Spülungmehrere Leer-Portionenabgegeben werden, bevor die Milch wieder unverdünnt der Mischkammer zufliesst.
    [0003] Der vorliegenden Erfindung liegtdie Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu beseitigen. Diese Aufgabewird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
    [0004] Dadurch, dass der Anschluss über einzweites Ventil an eine Luftquelle angeschlossen ist, können dieVerbindungsleitung und der Abgabekopf nach dem Spülvorgangvollständigentleert werden. Bei der Wiederinbetriebnahme entfällt daherdie Abgabe von Leer-Portionen verdünnter Milch. Weil das ersteVentil ausgangsseitig nur mit der Verbindungsleitung verbunden ist,wird eine sichere und effiziente Spülung dieser Verbindungsleitungerreicht. Eine Erwärmungder Milch in der Verbindungsleitung innerhalb des Kühlschrankesist ausgeschlossen.
    [0005] Die Weiterbildung nach den Ansprüchen 2 und3 haben den Vorteil, dass die Leitungen zwischen den Ventilen unddem Anschluss an die Verbindungsleitungen kurz gehalten werden können und kaummit Milch in Berührungkommen.
    [0006] Die Weiterbildung nach Anspruch 4ist vor allem von Vorteil, wenn der Kühlschrank erheblich unterhalbdes Abgabekopfs angeordnet wird.
    [0007] Die Weiterbildung nach Anspruch 5ist vor allem vorteilhaft, wenn der Kühlschrank räumlich getrennt von der Kaffeemaschineangeordnet wird und das Spülmittel,z.B. Wasser, innerhalb der Maschine noch anderen Zwecken dient,z.B. der Speisung eines Dampfboilers.
    [0008] Die Milchpumpe nach Anspruch 6 dient ebenfallsder Überbrückung vonHöhenunterschiedenund ergibt einen konsistenteren Schaum, wenn der Abgabekopf alsMilchschäumerausgebildet ist. Ausserdem dient sie der Portionierung der Milch.
    [0009] Durch die Merkmale des Anspruchs7 wird erreicht, dass bei doppelter Anordnung des Abgabekopfs kein Übersprechenzwischen den beiden Verbindungsleitungen auftreten kann.
    [0010] Die Wasserpumpe nach Anspruch 8 ist zweckmässig, umeinen ausreichenden Druck des Wassers unabhängig vom Frischwasser-Leitungsdrucksicherzustellen.
    [0011] Die Merkmale der Ansprüche 9 und10 bilden den Abgabekopf zum Erwärmenund aufschäumen derMilch weiter.
    [0012] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel derErfindung anhand der Zeichnung erläutert. Die einzige Figur zeigtein Schaltschema einer Milchschäum-Vorrichtungfür Cappuccino-Maschinen.
    [0013] In einer Kaffeemaschine 1 sindzwei Schäumerköpfe 2 angeordnet.Jeder Kopf 2 ist überein Schaltventil 3 mit einem Dampfboiler 4 und über ein zweitesSchaltventil 5 mit der Atmosphäre verbunden. Ein nicht dargestellterNiveauschalter im Boiler 4 regelt über ein weiters Schaltventil 6 dieFrischwasserzufuhr zum Boiler 4 vom Ausgang 7 einerWasserpumpe 8.
    [0014] Jeder Schäumerkopf 2 ist ausserdem über je eineVerbindungsleitung 13 mit dem Ausgang 14 je einervolumetrischen Milchpumpe 15 verbunden. Die beiden Pumpen 15 werdendurch einen gemeinsamen Motor 16 angetrieben, dessen Abtriebswelle 17 zurAbgabe einer Milchportion um einen vorbestimmten Drehwinkel dreht.Die Leitungen 18 zur Saugseite der Pumpen 15 sindin einen Milchbehälter 19 eingetaucht.Der Behälter 19,die Pumpen 15, die Leitungen 18 und ein Teil derLeitungen 13 sind in einem Kühlschrank 20 eingebaut.
    [0015] Der Kühlschrank 20 kannräumlichgetrennt von der Kaffeemaschine 1 aufgestellt sein.
    [0016] Jede Leitung 13 ist über einenAnschluss 25 an je eine Spülleitung 26 angeschossen.Jede Leitung 26 ist überje eine Ventil 27 an eine Frischwasser-Zuleitung 28 und über je einweiteres Ventil 29 an eine Luft-Zuleitung 30 angeschlossen.Die Ventile 27, 29 sind innerhalb des Kühlschrankes 20 benachbart denAnschlüssen 25 montiert,damit die Spülleitungen 26 kurzsind. Die Leitung 28 ist über ein in der Kaffeemaschine 1 angeordnetesweiteres Ventil 31 an den Ausgang 7 der Wasserpumpe 8 angeschlossen.Dadurch ist die Leitung 28 im Normalbetrieb drucklos. DieLeitung 30 kann übereinen nicht dargestellten Luftfilter direkt mit der Atmosphäre verbundensein, insbesondere wenn die Schäumerköpfe 2 beimEinschalten der Ventile 3 einen hinreichenden Unterdruckin den Leitungen 13 erzeugen, oder sie kann an eine Luftpumpe 32 angeschlossensein.
    [0017] Fürdie periodische Reinigung der Schäumerköpfe 2 und des nichtgekühltenTeils der Leitungen 13 werden die Ventile 3, 27 und 31 sowiedie Pumpe 8 eingeschaltet. Dadurch werden die Leitungen 13 unddie Schäumerköpfe 2 mitFrischwasser gespült.Nach dem Spülenwird zunächstdas Ventile 31, anschliessend die Ventile 27 aus-und die Ventile 29 eingeschaltet. Durch die eingeströmte Luftwerden die Leitungen 13 und die Schäumerköpfe 2 von Spülwasserentleert. Anschliessend werden die Ventile 3 und 29 wiederausgeschaltet. Durch die Entleerung der Leitungen 13 undder Schäumerköpfe 2 nachdem Spülenwird erreicht, dass bereits die erste vollständige Milchportion praktischunverdünntabgegeben wird.
    1 Kaffeemaschine 2 Schäumerkopf 3 Ventil 4 Boiler 5 Ventil 6 Ventil 7 Ausgang 8 Pumpe 13 Verbindungsleitung 14 Ausgang 15 Pumpe 16 Motor 17 Abtriebswelle 18 Leitung 19 Milchbehälter 20 Kühlschrank 25 Anschluss 26 Spülleitung 27 Ventil 28 Wasser-Zuleitung 29 Ventil 30 Luft-Zuleitung 31 Ventil 32 Luftpumpe
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Vorrichtung zur portionierten Abgabe von Milch,insbesondere fürCappuccino-Maschinen, umfassend: – einen Milchbehälter (19), – einenAbgabekopf (2) zur Abgabe einer Milchportion in ein Trinkgefäss, – eine Verbindungsleitung(13) zwischen dem Milchbehälter (19) und demAbgabekopf (2) – eineSpülmittelquelle(8), – eineerste Leitung (26, 28) zwischen der Spülmittelquelleund einem Anschluss (25) an die Verbindungsleitung (13),und – eingesteuert schaltbares erstes Ventil (27) in dieser erstenLeitung, wobei der Milchbehälter(19) und der Anschluss (25) in einem Kühlschrankangeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss (25)zusätzlich über einzweites Ventil (29) und eine zweite Leitung (30)an eine Luftquelle (32) angeschlossen ist, und dass daserste Ventil (27) überdie erste Leitung (26, 28) ausschliesslich mitdem Anschluss (25) verbunden ist.
    [2] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das erste Ventil (27) im Kühlschrank (20) angeordnetist.
    [3] Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass das zweite Ventil (29) im Kühlschrank (20) angeordnetist.
    [4] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1–3, dadurch gekennzeichnet,dass die Luftquelle (32) eine Luftpumpe ist.
    [5] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1–4, dadurch gekennzeichnet,dass in der ersten Leitung (26, 28) ein drittesVentil (31) benachbart der Spülmittelquelle (8)ausserhalb des Kühlschrankes(20) angeordnet ist.
    [6] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1–5, dadurch gekennzeichnet,dass stromaufwärtsdes Anschlusses (25) eine Milchpumpe (15) angeordnet ist.
    [7] Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass sie zwei Abgabeköpfe(2) aufweist, die überje eine Verbindungsleitung (13) und je eine Milchpumpe(15) an den Milchbehälter(19) angeschlossen sind, und dass jede der Verbindungsleitungen(13) je einen Anschluss (25) je einer ersten Leitung(26, 28) mit je einem ersten Ventil (27)und je einem zweiten Ventil (29) aufweist.
    [8] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1–7, dadurch gekennzeichnet,dass die Spülmittelquelle (8)eine Frischwasserpumpe ist.
    [9] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1–8, dadurch gekennzeichnet,dass der bzw. jeder Abgabekopf (2) zusätzlich über ein viertes Ventil (3)an eine Dampfquelle (4) angeschlossen ist zum Erwärmen derMilchportion.
    [10] Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,dass der bzw. jeder Abgabekopf (2) zusätzlich über eine fünftes Ventil (5) mitder Atmosphäreoder einer Druckluftquelle verbunden ist zum Aufschäumen derMilchportion.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2009-01-15| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: EGRO COFFEE SYSTEMS AG, NIEDERROHRDORF, CH |
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    2021-10-15| R016| Response to examination communication|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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